Für Internetauftritte des Vereins Pro Rauchfrei e.V. (VR 18737)

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Benutzer in seinen Arbeitspeicher geladen werden. Auf Wunsch können die Nutzungsbedingungen über die Kontaktmöglichkeiten des Vereins in schriftlicher Form angefordert werden.

Präambel

Der gemeinnützige, eingetragene Verein Pro Rauchfrei (VR 18737) betreibt zum Zwecke der Information seiner Mitglieder und interessierter Internetbenutzer verschiedene Online-Auftritte.

§ 1 Inkrafttreten

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen treten mit Wirkung vom 14. September 2005, 23:00 Uhr in Kraft. Ältere oder andere Fassungen verlieren ihre Gültigkeit.

§ 2 Informationen zum Urheberrecht

Alle Informationen dieser Web-Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt. Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:

Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Betreibers enthalten. Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers verändert werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens des Betreibers veröffentlicht wird.

§ 3 Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen

Diese Website steht Ihnen - soweit nicht anders vereinbart - kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von auf unseren Webseiten abgespeicherten Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck. Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen.

Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haften die Betreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden auf diesen Seiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib- oder Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt. Der Betreiber kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

§ 4 Meinungsäußerungen bei Kommentaren, Leserbriefen und im Forum

Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren, Leserbriefen und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

1. Individuelle Meinungsäußerung

   Kommentare, Leserbriefe und Beiträge im Diskussionsforum stellen ausschließlich persönliche Meinungsäußerungen des Verfassers dar und stellen nicht zwingend die Meinung oder Ansicht des Vereins Pro Rauchfrei dar. Verlautbarungen und Stellungnahmen des Vereins Pro Rauchfrei werden explizit als solche kenntlich gemacht.

2. Rechte Dritter

   Das Mitglied versichert, dass die eingereichten Artikel frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.

3. Nutzungsrechte

   Durch das Schreiben und Veröffentlichen von Diskussionsbeiträgen, Kommentaren oder Leserbriefen (nachfolgend „Beiträge“ genannt), überträgt der Urheber dem Betreiber ein uneingeschränktes und nicht widerrufbares Nutzungsrecht. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf diesen Webseiten sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.

4. Verhaltensgrundsätze

   Der Verein bietet auch nicht angemeldeten oder nicht registrierten Nutzern/ Mitgliedern (nachfolgend „Gäste“ genannt) eingeschränkt die Möglichkeit zum Verfassen von Beiträgen. Sowohl Gäste als auch registrierte Nutzer / Mitglieder (nachfolgend „Mitglieder“ genannt) verpflichten sich dazu,

   1. sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
   2. die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber dieser Seiten von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
   3. Weder in Foren noch in Kommentaren oder Leserbriefen Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren, Kommentare oder Leserbriefe zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von »0190/0900«-Rufnummern zu irgendeinem Zweck.
5. Anspruch auf Veröffentlichung

   Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Beiträgen. Die Betreiber dieser Webseiten behalten sich vor, Beiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter a., b. und/oder c. behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

6. Löschung von Beiträgen auf Verlangen

   Eine Löschung von Beiträgen ist ausgeschlossen, sofern keine verbindlichen Rechtsvorschriften die Löschung ausdrücklich verlangen. Auf schriftliches Verlangen des Verfassers ist eine Anonymisierung (siehe auch § 6) möglich. Dem schriftlichen Verlangen ist eine Aufstellung der betroffenen Beiträge sowie eine Begründung beizulegen. Das Verlangen muss eigenhändig durch den Verfasser der zu anonymisierenden Beiträge unterzeichnet sein. Eine Anonymisierung von Beiträgen, die von Gästen verfasst worden sind, ist nicht möglich.

7. Vergütungsansprüche

   Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber den Betreibern dieser Webseite. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

§ 5 Einreichen von Artikeln

Jedes Mitglied hat die Möglichkeit eigene Artikel zu verfassen und zur Veröffentlichung im redaktionellen Teil der Seite vorzuschlagen. Über die Veröffentlichung entscheidet ein durch den Vorstand festgelegtes Redaktionsteam.

Das Mitglied gibt für alle Artikel, die von ihm oder ihr zukünftig auf diesen Seiten eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

1. Offizielle Verlautbarungen des Vereins

   Der Verein Pro Rauchfrei behält es sich vor, offizielle Verlautbarungen im Rahmen von Artikeln zu veröffentlichen. Beiträge, die in diese Kategorie fallen, sind entsprechend kenntlich gemacht.

2. Rechte Dritter

   Das Mitglied versichert, dass die eingereichten Artikel frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Artikel und Bildwerke.

3. Nutzungsrechte

   Das Mitglied räumt den Betreibern dieser Webseiten ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Artikeln und Bildwerken ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf diesen Webseiten sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.

4. Anspruch auf Veröffentlichung

   Es besteht kein Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Artikel. Die Betreiber behalten sich vor, eingereichte Artikel ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.

5. Löschung von Artikeln auf Verlangen

   Eine Löschung von Artikeln ist ausgeschlossen, sofern keine verbindlichen Rechtsvorschriften die Löschung ausdrücklich verlangen. Auf schriftliches Verlangen des Verfassers ist eine Anonymisierung (siehe auch § 6) möglich. Dem schriftlichen Verlangen ist eine Aufstellung der betroffenen Artikel sowie eine Begründung beizulegen. Das Verlangen muss eigenhändig durch den Verfasser der zu anonymisierenden Artikel unterzeichnet sein.

6. Vergütungsansprüche

   Durch die Veröffentlichung eingereichter Artikel entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber den Betreibern dieser Webseite. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

§ 6 Anonymisierung von Beiträgen und Artikeln ( § 4 u. § 5)

Unter „Anonymisierung“ ist im Zusammenhang mit § 4 und § 5 zu verstehen, dass bei betroffenen Beiträgen und Artikeln als Verfasser „Anonymisiert“ erscheint. Unabhängig davon bleibt für die Betreiber weiterhin nachvollziehbar, wer der ursprüngliche Verfasser war. Diese Vorgehen erfolgt präventiv um im Zuge der Strafverfolgung die ermittelnden Stellen unterstützen zu können.

§ 7 Erklärung zum Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer „Erklärung zum Datenschutz“.
Mutwillige Falscheingaben können nur insofern durch Pro Rauchfrei verhindert werden, wie diese als offensichtlich falsch durch mathematische bzw. algorithmische Verfahren erkannt werden können.

Sollten Sie E-Mails von Pro Rauchfrei erhalten, obwohl Sie nicht (oder nicht mehr) Mitglied von pro Rauchfrei sind bzw. Sie sich nicht in unseren Newsletter-Verteiler eingetragen haben (oder bereits eine Löschung veranlasst haben), dann senden Sie uns bitte die beanstandete E-Mail zu. Möglicherweise hat jemand in Ihrem Namen eine Eintragung vorgenommen. Wir löschen Sie in diesem Fall umgehen aus unseren Datenbanken.

§ 8 Registrierung und Passwort

Das Mitglied ist verpflichtet, die Kombination Benutzername/Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten sind die Betreiber zu informieren. Das Mitglied haftet für Missbrauch, sofern es vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.

§ 9 Hinweis gemäß Teledienstgesetz/MdStV

Für Internetseiten Dritter, auf die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Die Betreiber sind für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu diesen Web-Seiten in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte sind die Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Die Betreiber sind nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

§ 10 Rechtswirksamkeit

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf Internetangebote des Vereins Pro Rauchfrei e.V. (VR 18737). Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.